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Politische Parteien in Österreich

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Das Wesen der österreichischen Verfassung bringt es mit sich, dass politische Parteien zwar in der Bundesverfassung erwähnt werden, aber dort nicht definiert werden. Dies geschieht in dem Parteiengesetz (BGBl. Nr. 404/1975), dessen erster Artikel Verfassungsrang hat. Die Absätze 1-3 lauten wie folgt:

Die Existenz und Vielfalt politischer Parteien sind wesentliche Bestandteile der demokratischen Ordnung der Republik Österreich. Zu den Aufgaben der politischen Parteien gehört die Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Die Gründung politischer Parteien ist frei, sofern bundesverfassungsgesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Ihre Tätigkeit darf keiner Beschränkung durch besondere Rechtsvorschriften unterworfen werden.

Im Parteiengesetz ist ebenfalls festgelegt, dass Parteien eine Satzung haben müssen, um Rechtspersönlichkeit zu erlangen.

Im Nationalrat vertretene Parteien

  • ÖVP - Österreichische Volkspartei, gegr. 1945
  • SPÖ - Sozialdemokratische Partei Österreichs, (ehem. Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs; SDAPÖ)-[1888/1889], Neugründung 1945
  • FPÖ - Freiheitliche Partei Österreichs, gegr. 1956 (ehem. Verband der Unabhängigen VdU, gegr. 1949)
  • Die Grünen - Die Grünen - Die Grüne Alternative, gegr. 1983

weitere Parteien

  • KPÖ - Kommunistische Partei Österreichs, gegr. 1918
  • LIF - Liberales Forum, gegr. 1993
  • SLP - Sozialistische Linkspartei, gegr. 2000

historische Parteien

Buch-Tipp: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Die Vielfalt der Parteienlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland, nicht zuletzt durch die Fusionierung der PDS, ist äußerst groß. Das Thema des Parteiensystems ist somit ein interessantes, facettenreiches Feld, indem es sich lohnt zu forschen und tiefer in die Materie einzutauchen....

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